Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsbedingungen für unsere Dienstleistungen
§ 1 Geltungsbereich
(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Digre Presse, Friedrichstraße 123, 10117 Berlin (nachfolgend "Anbieter") und dem Kunden über Dienstleistungen im Bereich Medienplatzierung und Public Relations.
(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Dienstleistungen auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar.
(2) Der Vertrag kommt durch die Annahme des Angebots des Kunden durch den Anbieter zustande. Die Annahme erfolgt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung.
§ 3 Leistungsumfang
(1) Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung und dem individuellen Angebot.
(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen nach bestem Wissen und Gewissen. Eine Garantie für die Veröffentlichung von Artikeln in bestimmten Medien kann aufgrund der redaktionellen Unabhängigkeit der Medien nicht gegeben werden.
(3) Der Anbieter ist berechtigt, Unterauftragnehmer zur Leistungserbringung einzusetzen.
§ 4 Mitwirkungspflichten des Kunden
(1) Der Kunde stellt dem Anbieter alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen und Materialien rechtzeitig zur Verfügung.
(2) Der Kunde ist verpflichtet, Entwürfe und Texte innerhalb der vereinbarten Fristen zu prüfen und freizugeben.
(3) Verzögerungen aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden gehen nicht zu Lasten des Anbieters.
§ 5 Vergütung und Zahlungsbedingungen
(1) Die Vergütung richtet sich nach dem individuellen Angebot. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
(2) Bei laufenden Verträgen erfolgt die Rechnungsstellung monatlich im Voraus. Einmalige Leistungen werden nach Auftragserteilung in Rechnung gestellt.
(3) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(4) Bei Zahlungsverzug ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.
§ 6 Gewährleistung und Haftung
(1) Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(2) Die Haftung ist auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
(3) Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
§ 7 Vertraulichkeit
(1) Die Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen geheim zu halten.
(2) Diese Verpflichtung besteht auch nach Beendigung des Vertragsverhältnisses fort.
§ 8 Urheberrecht
(1) An allen vom Anbieter erstellten Texten und Konzepten behält sich der Anbieter die Urheberrechte vor.
(2) Mit vollständiger Bezahlung erhält der Kunde ein einfaches Nutzungsrecht an den vereinbarten Leistungen für den vereinbarten Zweck.
§ 9 Vertragslaufzeit und Kündigung
(1) Die Vertragslaufzeit ergibt sich aus dem individuellen Angebot.
(2) Bei laufenden Verträgen beträgt die Kündigungsfrist einen Monat zum Monatsende, sofern nicht anders vereinbart.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertragsverhältnis ist Berlin, sofern der Kunde Kaufmann ist.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Stand: Januar 2024